Archiv für Februar 2009

Erkenntnisse, die das Leben bringt

  • Red Bull schmeckt wie Fassbrause, in dem 3 Kg Süßstoff versenkt wurde
  • Typen, die im Regionalexpress die Aufmerksamkeit ihrer Freundinnen erheischen wollen, während diese arbeitet, nerven
  • Eine Paprika mit Tofu zu füllen (vorher ordentlich Salzen und Pffern) und diese mit Käse zu überbacken, ist eine gute Idee
  • Im Regionalexpress mit dem Laptop zu arbeiten, zieht Pöbeleien nach sich („Ist das nicht peinlich?“)
  • Den Nahverkehrs-Service in Sachsen-Anhalt mit NASA abzukürzen, ist unfreiwillig komisch (Sachsen-Anhalt wirkt ja auch ein wenig wie Weltall

Ambivalenzen

Das Verhältnis der Anti-AKW zu den Bündnisgrünen ist gespalten, nun nähert sie sich den Bündnisgrünen an, ohne Druck aufzubauen. Ein fataler Fehler, der sie zurück eine Zombie-Existenz werfen kann.

Seit den Castorprotesten in Gorleben ist überall von einem Wiederaufleben der Anti-AKW Bewegung die Rede, mehrfach wurde dies auch durch RednerInnen auf der Umzingelung des Atomforums bestätigt. Ohne „campact!“ hätten wären (leider) niemals so viele Leute zur Demo gegen das Atomforum gefunden. Und auch ein anderer Akteur, der nach dem Atomkonsens inhaltlich allenfalls noch marginal – und personell durch tapfere Kämpfer an der Basis – in der Anti-AKW Bewegung zu verorten war, nämlich Bündnis 90/Die Grünen, trägt nicht unwesentlich zu dieser angeblichen Renaissance bei.
Die Beziehung der Bündnisgrünen zur Anti-AKW Bewegung wohnt spätestens seit der Regierungsbeteiligung 1998 ein ambivalenter Charakter inne: Mit Hoffnung auf einen Neuanfang in der Energiepolitik wurde die Partei gewählt. Eine Hoffnung, die sie mit dem EEG durchaus erfüllen konnte, mit dem „Atomkonsens“ aber bitter enttäuscht hat. Nicht umsonst verließen danach im Wendland viele Menschen den dortigen Kreisverband. Der Atomkonsens hat dem konsequenten Teil der Anti-AKW Bewegung aber einen Schlag versetzt, von dem sie sich wahrscheinlich nie wirklich erholen wird. Ob in Gorleben oder auf der Demo in der Berlin, die Bündnisgrünen kämpfen für den Atomkonsens, nicht etwa für eine sehr schnelle, oder gar keine sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke. Sie rücken inhaltlich also keinen Zentimeter an die Bewegung heran, aus der sie entstammen, sondern die Bewegung an sie, da sie durch die Gefahr einer schwarz-gelben Koalition auch den Atomkonsens gefährdet sieht und ihn nun mit verteidigen muss, um nicht mit komplett leeren Händen dazustehen. Die Bündnisgrünen sind auf einmal in der Bewegung wieder konsensfähig geworden, paradoxerweise durch ihre eigenen handwerklichen Fehler am Atomkonsens. Kein bündnisgrüner Spitzenpolitiker wird aber wie Marek Dutschke realistisch feststellen:

„Der Atomkonsens ist eine Niederlage. Vor der letzten Bundestagswahl [1998, Anm. fenster] verkündeten die Grünen als Ziel, dass alle Atomkraftwerke in drei Jahren abgeschaltet werden sollen. Und nun, nach der Wahl, werden dreißig Jahre als Riesenerfolg ausgegeben.“ [1]

Nicht also die Bündnisgrünen biedern sich an, sondern die Anti-AKW Bewegung versagt erneut, da es ihr nicht gelingt, den Atomkonsens zu verteidigen und gleichzeitig auch massiven Druck auf die Bündnisgrünen aufzubauen, um bei einer eventuellen Regierungsbeteiligung zumindest Nachbesserungen im Atomkonsens zu erzwingen, der eine schnelle Abschaltung ermöglicht. Den sofortigen Ausstieg zu erzwingen wird ihr nicht gelingen. Tut sie dies aber nicht, läuft sie in die Gefahr bei einer Regierung, die den Konsens beibehält, zum Zombie zu werden, der alle 4 Jahre seine Wiederauferstehung feiern wird, wenn das nächste Mal die Gefahr einer Pro-AKW Regierung droht.
Kommt hingegen eine Regierung an die Macht, die den Konsens im negativen Sinne aufkündigt, ist es fraglich, ob eine Bewegung wie in den 70er Jahren erneut existieren wird. Sicher lässt sich gegen längerlaufene Atomkraftwerke demonstrieren – aber die Mobilierungskraft wie gegen den Bau neuer Anlagen, die von niemanden ernsthaft in Betracht gezogen werden, wird wohl kaum entwickelt werden können. Interessant wären vor allem die neuen Fronten: die Anti-AKW Bewegung müsste wieder die Bündnisgrünen an die Macht bringen, um ihr Ziel zu erreichen. Auf kurz oder lang: die Bündnisgrünen haben eine zweite Chance, schnell aus der Atomenergie auszusteigen: Ohne Wenn und Aber. Fragt sich nur, ob diese Chance genutzt wird.

[1] Rudi-Marek Dutschke „Spuren meines Vaters“, Seite 89