Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl

Heute findet ja die große Demo anlässlich des 15. Jahrestages der Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl statt. Der Aufruf des Bündnis de*fence spricht von einem damaligen Bündnis 100.000er – historisch kaum statthaft und wohl eher dem höheren Mobilisierungseffekt gedient. Auch an anderen Punkten setzt die Kritik „de*fence the Krauts“ der Naturfreundejugend Berlin, JD/JL Brandenburg und einer mir unbekannten „Gruppe Subcutan“ an, die mit dem Zitat

Antinationalismus schließt Bündnisse und Bewegungspolitik keineswegs aus, aber gerade die Ereignisse, an deren Ende die Abschaffung des Asylrechts standen, machen eine leichtfertige Bezugnahme auf die deutsche Bevölkerung unmöglich. Und natürlich bleibt es jenseits unserer Kritik vollkommen richtig und wichtig, die sofortige Wiederherstellung des alten Asylrechts und ein Ende aller rassistischen Sondergesetze und sonstiger administrativer Schikanen zu fordern und durchzusetzen – nicht für ein „besseres“, sondern gegen Deutschland.

endet.

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